Die Liberale Bewegung steht für ein Deutschland, das auf Freiheit, Rechtsstaatlichkeit und eine starke Wirtschaft basiert.
Wir, die Liberale Bewegung, sind eine Gruppe von Bürgern, derenSelbstverständnis auf Verantwortung und Selbstbestimmung aufbaut.Deutschland kann wirtschaftlich, gesellschaftlich und politisch nicht einfachweiter machen wie seit den frühen 2000er Jahren. Wir gehen in dasdritte Jahr einer wirtschaftlichen Rezession. Unternehmen, sowohl Konzerne,als auch Familienunternehmen und Startups gehen in die Insolvenz oderwandern ins Ausland ab. Viele tausend Arbeitsplätze gehen verloren, da dieRahmenbedingungen in Deutschland nicht mehr stimmen. Die Wirtschaftwird einerseits tot-reguliert, andererseits fi nanziell geschröpft. Innovationenkommen weder aus Deutschland, noch kommen sie in Deutschland an. Parallel entwickelt sich die Gesellschaft durch Misstrauen, Überwachung,Zensur und mangelnde Werte zu einem Wischi-Waschi-Haufen, der immernur den kleinsten, schwächsten gemeinsamen Nenner sucht.Selbstdefi nierte Opferrollen und Gefühle sind wichtiger als Leistung und Engagement. Die Sozialleistungen bieten sich auch für arbeitsfähige Bürgerals Hängematte an, während der normale Steuerzahler unter derAbgabenlast ächzt - dabei geht es nicht darum, ein soziales Auffangnetz inFrage zu stellen, aber dieses soll (nur) dort einsetzen, wo Hilfe unbedingtnötig ist. Und parallel hat sich der Staat (auf allen Ebenen) zu einemineffektiven Verwaltungsmonstrum aufgebläht, der mit über 5 MillionenMitarbeitern und Beamten im öffentlichen Dienst und einer Staatsquote vonmehr als 50% jegliche Eigeninitiative der Bürger und Unternehmenreguliert, unterdrückt oder in einem kafkanesken Verwaltungsdickichterstickt.
Dazu wird der Rechtsstaat auf allen Ebenen mit Füßen getreten. Die Polizeiist schlecht ausgerüstet, schlecht bezahlt und kann durch Personalkürzungen an vielen Orten in der Bundesrepublik nicht mehr dieSicherheit der Bürger gewährleisten. Die Gerichte sind überlastet und damitkaum funktionsfähig. Lieber wird eine illegale Immigration in dieSozialsysteme geduldet, als dass sich der Staat auf bestehendeinternationale Verträge beruft, Asylverfahren schnell durchgeführt undhieraus resultierende Ausweisungen umgesetzt werden. Schon sofortigeArbeitsgenehmigungen (statt Sozialleistungen) würden eine erfolgreicheIntegration unterstützen.
Die tausendfach angekündigte Digitalisierung scheitert allerorts. Bahn,Straßen, Schulen, Universitäten verkommen.
Trotz einer vollmundig ausgerufenen Zeitenwende ist die Bundeswehr nicht ernst zu nehmen. Einen relevanten Beitrag zur äußeren Sicherheit derBundesrepublik Deutschland oder der NATO kann diese Truppe kaumleisten.
Es muss sich etwas ändern! - Der Staat muss wieder Dienstleister für den Bürger werden und nicht den Bürger als Marionette lenken und schröpfen.
Wir sind überzeugt davon, dass wir in Deutschland und der EU auf allenEbenen und in allen Themenbereichen Strukturreformen brauchen, die auchetablierte Pfründe und Gewohnheiten adressieren. Der Staat muss sichwieder auf seine Kernaufgaben konzentrieren und alles andere beenden,abstoßen oder verkaufen. Ein Minimalstaat, der sich auf das konzentriert,was notwendigerweise eine übergeordnete staatliche Struktur umsetzenoder fi nanzieren muss, ist das Ziel. Hierfür gibt es nicht nur eine wirtschafts-und sozialwissenschaftlichen Unterlegung (insbesondere durch Ludwig vonMises), sondern auch erfolgreiche Beispiele in anderen Ländern (zum Beispiel Javier Milei in Argentinien).
Diese Reformen werden unbequem, sie sind aber unbedingt nötig, wenn wirwollen, dass auch noch unsere Kinder und Enkel gerne in Deutschlandleben.
Die Liberale Bewegung startet als eine überparteiliche, außerparlamentarische Gruppierung. Das Ziel der Liberalen Bewegung istes, Bürger zusammen zu führen, die sich mit dem Status Quo nicht abfi nden,sondern auf der Basis unserer Demokratie und des Grundgesetzes Deutschland wieder zu einem der erfolgreichsten und attraktivsten Länderim europäischen und weltweiten Vergleich führen wollen. Dazu sind alleBeiträge, ist jede Unterstützung willkommen. Wir sind ganz am Anfang.
Für weitere Informationen, get in touch: info(at)liberale-bewegung.de.
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